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Empfehlungen des Monats Mai
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Compact-Ausgabe Mai: "Israel als Gefahr für den Weltfrieden" | Lenni Brenner: Zionismus und Faschismus | Jan v. Flocken: Kriegerschicksal | Schlösser in Berlin | Jan v. Flocken: Unser Tausendjähriges Reich |
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Elken/Hochschild: Israel als Kolonialsiedlerstaat | Berry/Phlio: Israel & Palästina | Djuro Zatezalo: ...Denn sie wussten... | Zisterzienserklöster in Brandenburg | William Blum: Schurkenstaat |
...was wäre, wenn hinter den Anschlägen vom 11.9. nicht arabische Terroristen steckten?
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Paul Schreyer legte das beste Buch zum Thema in D. vor... |
Mit Fukushima droht das atomare Chaos ... höchste Zeit für Plan B
| Wer genau nach Japan schaut, kann eine gefährliche Entwicklung beobachten: Die Welt ist dabei, ins atomare Chaos zu stürzen. Deutschland probt zwar den Atomausstieg, aber alternative Energien kommen nicht voran. Im Gegenteil, der Verbraucher soll die Zeche zahlen. Ob Klimawandel oder Klimalüge: Die Energiewende MUSS geschafft werden. Zeit für Plan B |
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Jürgen Elsässer Chefredakteur Jürgen Elsässer | 
hrsg. von Jürgen Elsässer |  Jürgen Elsässer Chefredakteur Jürgen Elsässer |  hrsg. von Jürgen Elsässer | ||||
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Jürgen Elsässer |  Jürgen Elsässer Chefredakteur Jürgen Elsässer |  Jürgen Elsässer Chefredakteur Jürgen Elsässer |  Jürgen Elsässer Chefredakteur Jürgen Elsässer | ||||
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 Zivojin Dacic |
Djuro Zatezalo hrsg. von Vladimir Umeljić |  Malte Olschewski hrsg. von Jürgen Elsässer |  Jürgen Elsässer Chefredakteur Jürgen Elsässer | ||||
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Disclaimer |
Gesetzliche Krankenversicherung für in der Türkei lebende Familienangehörige von Deutsch/Türken
Niemand informiert - fast jedes Forum löscht Beiträge mit dem Hinweis auf diese Petition!
hier klicken: https://epetitionen.bundestag.de
Text der Petition
Der deutsche Bundestag möge beschließen, daß bilaterale Abkommen – betreffend die Soziale Sicherheit – geändert und dem sich aus dem Grundgesetz ergebenden Gleichbehandlungsgrundsatz angepasst werden.
Begründung
Die Bundesrepublik Deutschland ist mit einer Vielzahl anderer Staaten - Abkommen über die Soziale Sicherheit eingegangen. Beispielhaft sei hier das deutsch-türkische Abkommen zur Sozialen Sicherheit vom 30.04.1964 genannt.
Aus dem Inhalt dieses Abkommens kann sich ergeben, daß für in Deutschland lebende, in Deutschland GKV-Versicherte, Türken, auch eine kostenlose Familienversicherung für die in der Türkei lebenden Familienangehörigen, zu Lasten der deutschen GKV, bestehen kann. Hieraus leitet sich aus der gängigen Praxis ab, daß u.a. auch die Eltern der in Deutschland lebenden Türken kostenlos mitversichert werden können. Dies stellt eine Ungleichbehandlung aller deutschen Staatsangehörigen gegenüber dem vorgenannten Personenkreis dar, da sie Ihre Eltern nach geltender Rechtlage nicht mitversichern können. Hier muss der Gesetzgeber Regelungen herbeiführen die den Gleichheitsgrundsatz des GG berücksichtigen.